Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2009 - L 1 KR 13/09 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,122023
LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2009 - L 1 KR 13/09 B (https://dejure.org/2009,122023)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.04.2009 - L 1 KR 13/09 B (https://dejure.org/2009,122023)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. April 2009 - L 1 KR 13/09 B (https://dejure.org/2009,122023)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,122023) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 12.11.1992 - VII ZB 13/92

    Streitwert der Konkursfeststellungsklage

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2009 - L 1 KR 13/09
    Teilweise wird jedoch auch - wie von den Klägern beantragt - ein Streitwert nur in Höhe des niedrigsten Gebührenstreitwerts angenommen (so etwa: BGH, Beschluss vom 12. November 1992 - VII ZB 13/92, NJW-RR 1993, 317; LAG Hamm, Beschluss vom 22. September 2000 - 4 Sa 1366/97, MDR 2001, 114).
  • LAG Hamm, 22.09.2000 - 4 Sa 1366/97
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2009 - L 1 KR 13/09
    Teilweise wird jedoch auch - wie von den Klägern beantragt - ein Streitwert nur in Höhe des niedrigsten Gebührenstreitwerts angenommen (so etwa: BGH, Beschluss vom 12. November 1992 - VII ZB 13/92, NJW-RR 1993, 317; LAG Hamm, Beschluss vom 22. September 2000 - 4 Sa 1366/97, MDR 2001, 114).
  • OLG München, 01.02.2006 - 21 U 5617/05
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2009 - L 1 KR 13/09
    Der zu zivilgerichtlichen Klagen nach § 182 InsO teilweise vertretenen Gegenauffassung, wonach trotz fehlender Restsschuldbefreiung nur ein Bruchteil der Forderung als Streitwert festzusetzen sein soll (so etwa: OLG München, Beschluss vom 1. Februar 2006 - 21 U 5617/05), kann für das sozialgerichtliche Verfahren nicht gefolgt werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht